Dyadische Erklärung: Internationale Institutionen

Sitzung am 8.11.2005

Die Diskussion um Internationale Institutionen, hier interdemokratische Institutionen, und ihre Erklärungskraft für das Phänomen des demokratischen Friedens knüpft in mehreren Punkten an die Debatte um liberale Theorien an.
1 ) Die beiden Texte von Autoren der HSFK führen die Kritik an rein liberalen Erklärungen weiter und argumentieren für eine Verschiebung der Analyse auf die Interaktion in interdemokratischen Institutionen.
2) Die theoretischen Erklärungen basieren auf institutionellen Mechanismen, auf Wahrnehmung und Externalisierung innerstaatlicher Verhaltensweisen von Akteuren. Beide Texte sind darum als ein Mix von liberalem Institutionalismus und Konstruktivismus einzuordnen.
3) Auch in dieser Sitzung wird zu diskutieren sein, ob Demokratien in ihrem Verhalten als „gleich“ angenommen werden können, oder inwiefern es qualitative Unterschiede (z.B. Hegemone) gibt.

Die Texte stellen die besondere Bedeutung interdemokratischer Institutionen (als intervenierende Variable) bei der Friedenswahrung heraus:

Interdemokratische Institutionen können die sicherheitspolitische Stabilität durch eine umfassende Vernetzung ihrer Rüstungs- und Außenpolitik und zuverlässige Konsultationsmechanismen erhöhen. Außerdem sind sie durch die Einbindung parlamentarischer und privater Akteure, sowie durch Streitschlichtungsmechanismen, in der Lage, Kooperation zu fördern. Schließlich wirken sie einer Polarisierung von Beziehungen entgegen, da sich aufgrund einer gewissen Autonomie verregelter Politikfelder bei den beteiligten Akteuren leichter Proteste gegen eine Polarisierung herausbilden können.

Frage:
Welcher Mehrwert hat der institutionalistische im Vergleich zum liberalen Ansatz?

Der zweite Text macht auch die Schattenseiten starker interdemokratischer institutioneller Verflechtung explizit.
1) Das konstruktivistische Argument der Bildung kollektiver Identitäten (von „We-Groups“) wird wieder aufgebracht. Nicht-Demokratien werden als „anders“ wahrgenommen und darum aggressiver behandelt.
2) Die Integration der Sicherheitspolitik führt auch zur effektiveren Nutzung der Militärapparate durch Spezialisierung der Militärindustrie und Integration der Streitkräftestruktur. So wird militärische Stärke akkumuliert.
3) Es entsteht „executive multilateralism“: Die Aufgaben der Exekutive nehmen zu und die Veto-Möglichkeiten anderer innerstaatlicher politischer Institutionen nehmen ab. Die Exekutiven haben privilegierten Informationszugang und setzen den ideologischen Rahmen für die innerstaatliche Reflektion. (Beispiel: Deutschlands Teilnahme an militärischen Operationen)

Frage: Zwar können sich Staaten innerhalb interdemokratischer Institutionen nur schwer gemeinsamen Militäraktionen entziehen. Es wird jedoch auch argumentiert, dass interdemokratische Institutionen unilateralem Vorgehen entgegenwirken. Ist das plausibel?

bearbeitet von Monika Neuner & Lisbeth Zimmermann